Jahresversammlung des CSU-Ortsverbandes:

"Machen aktive und moderne Kommunalpolitik"

  

"Wir machen aktive und moderne Kommunalpolitik und sind bürgerfreundlich, andere Behörden könnten da nachziehen", sagte CSU-Vorsitzender und Bürgermeister Roland Grillmeier, bei der Jahresversammlung des CSU-Ortsverbandes in der Ausflugsgaststätte "Petersklause". Verbunden war das Treffen mit einem Rehessen für die aktiven Mitglieder.

CSU-Ortsvorsitzender Roland Grillmeier sah den Ortsverband und seine Arbeitsgruppen, Junge Union und Frauenunion, gut aufgestellt. Die Junge Union konnte sogar zwanzig neue Mitglieder gewinnen. Grillmeier sagte, "die CSU ist der Aktivposten in der kommunalen Arbeit in Mitterteich".

Wie bereits bei den Bürgerversammlungen streifte Grillmeier das Jahresgeschehen und blickte dabei auf ein erfolgreiches Jahr 2010 zurück. Nicht zuletzt deshalb ist die Stadt ein Aktivposten im Landkreis, "wir setzen etwas in Bewegung, unsere Kommune agiert". Nicht aus der Ruhe lassen bringen will sich die CSU vom Störfeuer einzelner SPD-Stadträte. "Der Großteil des Stadtrates arbeitet sachorientiert und nicht parteipolitisch, dies möchte ich herausstellen", sagte Grillmeier. Er nannte es unverständlich, wenn SPD-Stadträte, die seit fast vierzig Jahren im Stadtrat sitzen, plötzlich alles machen wollen. Grillmeier stellte die Frage, "warum haben sie diese Forderungen nicht schon unter einem SPD-Bürgermeister gestellt" und fragte, "was haben sie bisher getan". Wäre es nach Meinung einiger SPD-Stadträte gegangen, hätte Mitterteich viele positive Maßnahmen nicht angehen können. "Nein wir sind auf dem richtigen Weg und lassen uns auch nicht aus der Spur bringen".

CSU-Fraktionsvorsitzender Josef Schwägerl sah im gelungenen Ausbau der Tirschenreuther Straße eine Aufwertung für die Stadt. Ausführlich skizzierte Schwägerl die Baumaßnahmen der Stadt, wobei er das Verhandlungsgeschick des Bürgermeisters lobte. So erfuhren die Mitglieder, dass 2011 die Carl-Zeiss-Straße beim ALDI ausgebaut wird. Weiter setzt die Stadt auf den Einsatz regenerativer Energien und nachwachsender Rohstoffe. Als eine Erfolgsgeschichte nannte er das Museum, dieses habe sich bewährt. Mahnend hob Schwägerl den Zeigefinder, als er auf die Kommunalfinanzen zu sprechen kam. "Die Haushaltssanierung hat oberstes Gebot". Unverständlich nannte er die Kritik der SPD an den nichtöffentlichen Sitzungspunkten, "So eine tolle Öffentlichkeitsarbeit hatten wir noch nie", sagte Schwägerl und betonte, dass die Bevölkerung bei den Entscheidungen mitgenommen wird. Ein Thema auch die Bürgschaften. Schwägerl, "ohne Bürgschaften der Stadt gäbe es heute keine Firma Glapor und keine Schott-Logistikhalle". Weiter meinte er, auch Vereine der Stadt haben Bürgschaften der Stadt erhalten, dies sollte nicht vergessen werden. Erfreulich nannte er die Nachwuchsarbeit in der Partei, "im Gegensatz zur politischen Konkurrenz haben wir keine Nachwuchsprobleme".

CSU-Kreisvorsitzender und MdL Tobias Reiß begann mit der Feststellung, "wir tragen Verantwortung und kämpfen für unsere Heimat". Er sah die CSU auf Kreisebene gut aufgestellt, "wir haben eine junge engagierte Truppe". Reiß sagte, sein Ziel sei es, alle Kräfte in der Partei zu bündeln, nur dann lässt sich etwas erreichen. Ein Ziel sei auch, die Jugend nach erfolgreicher Ausbildung wieder zur Rückkehr in die Heimat zu bewegen. Sein Dank galt Betrieben, die nicht in Quartalen denken, sondern in Generationen. Reiß, auch energiepolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, setzte sich für erneuerbare Energien ein, diese bieten Chancen für eine ganze Region. Auf die Olympia-Bewerbung der Stadt München eingehend, forderte Reiß, dass für jede Million, die dort ausgegeben wird, auch der ländliche Raum mit einer Million Euro bedient wird. Alleine die Bewerbung für Olympia verschlingt bis zu dreißig Millionen Euro. Reiß weiter, "wir müssen wachsam sein, dass durch die Olympischen Winterspiele der Ländliche Raum nicht ganz vergessen wird". Helfen könnten weiter Städtebauprogramme, diese seien Lokomotiven für eine ganze Region. Mit einer Million Euro an Förderung werden weitere acht Millionen an Investitionen ausgelöst.

Text und Bilder: Josef Rosner

CSU-Fraktionssprecher Josef Schwägerl sieht seine Stadtratsfraktion auf einem guten Weg. "Im Gegensatz zu anderen politischen Gruppierungen haben wir keinen Nachwuchsmangel.

Bei ihnen stimmt die Chemie, sie ziehen an einem Strang: (von links) CSU-Ortsvorsitzender und Bürgermeister Roland Grillmeier, Kreisvorsitzender und MdL Tobias Reiß sowie Fraktionsvorsitzender Josef Schwägerl.

 

 

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