Generalsekretär Goppel bei Regionalkonferenz in Mitterteich

Mitterteich. Mit einer Regionalkonferenz der Kreisverbände Weiden, Neustadt und Tirschenreuth im Mitterteicher Josefsheim legte die CSU der nördlichen Oberpfalz ihre Marschrichtung für die Kommunalwahlen im März 2002 fest. "Die Erfolge der CSU-Kandidaten bei den letzten drei Bürgermeisterwahlen in Bayern haben gezeigt, dass die Menschen vor Ort erkannt haben, die CSU ist der einzig wirklich glaubwürdige Vertreter ihrer Interessen", erklärte Thomas Goppel in seinem Impulsreferat. "Wenn wir geschlossen in den bevorstehenden Kommunalwahlkampf gehen, dann haben wir gute Chancen, die Bürger zu überzeugen und zu gewinnen."

Schon in seiner Einführung ging der Vorsitzende der CSU-Bundeswahlkreis- konferenz, Georg Girisch, MdB, auf die wiedergefundene Geschlossenheit der Partei in der Region ein. Angesichts der beinahe vollständigen Anwesenheit der kommunalen CSU-Spitzen, von OB Hans Schröpf über Landrat Simon Wittmann, den Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen Toni Dutz und Josef Geier, Weidens Stadtratsfraktionschef Gerd Hofmann, sowie vieler Bürgermeister und Kreis-, Stadt-, Markt- und Gemeinderäte war sich der Abgeordnete sicher, dass man noch stärker in die inhaltliche Offensive vor Ort gehen könne. Die CSU in Mitterteich leiste sehr gute Arbeit, auch deshalb habe man für diese Regionalkonferenz Mitterteich gewählt. Für die CSU werde hier bei den nächsten Kommunalwahlen ein junger Kandidat ins Rennen gehen, der für Glaubwürdigkeit und einen Aufbruch in die Zukunft stehe.

Gerade auf bundespolitischer Ebene blase den Kommunen ein scharfer rot-grüner Wind ins Gesicht. "Die versprochene rot-grüne Reform des Gemeindefinanzsystems ist ausgeblieben. Statt dessen bekommen die Länder und Kommunen immer mehr Lasten aufgebürdet und zugleich werden ihnen die dafür notwendigen Gelder vorenthalten", bilanzierte Girisch. "Ob beim Steuerentlastungsgesetz, Familienausgleichsgesetz, Haushaltssanierungsgesetz, der Öko-Steuer oder auch der Rentenreform sei neben Marx und Murks nur noch eine Konstante festzustellen: Die Zeche dürfen immer auch Länder und Gemeinden zahlen. Zwar konnten wir das Schlimmste noch abwenden, aber allein bei diesen fünf Bereichen werden ihnen über 10 Mrd. DM Mehrbelastungen entstehen, die die Handlungsspielräume der Kommunen immer mehr einschränken."

In seinem Kurzstatement zur Situation in Weiden kündigte CSU-Kreisvorsitzender Walter Leupold an, dass man die absolute Mehrheit im Stadtrat verteidigen wolle. Zudem verfüge man mit Hans Schröpf über einen Spitzenkandidaten, der auf beinahe 25 Jahre erfolgreiche Arbeit in Weiden zurückblicken könne und den Wandel der Stadt zum weltoffenen Zentrum der nördlichen Oberpfalz zusammen mit der CSU maßgeblich gestaltet habe.

Auch im Landkreis Neustadt wolle der amtierende Landrat wieder kandidieren, kündigte CSU-Kreisvorsitzender Simon Wittmann bei seiner Situationsanalyse für seinen Bereich an. Schon jetzt habe man auf lokaler Ebene die grundlegenden Weichenstellungen für eine erfolgreiche Kommunalwahl vorgenommen. Sein Ziel sei es, schon jetzt die Bürger wieder stärker für die kommunalen Angelegenheiten zu sensibilisieren und über die aktive Bürgergesellschaft noch stärker in die Entscheidungen vor Ort einzubinden.

CSU-Kreisvorsitzender Herbert Rubenbauer berichtete über den Stand der Vorbereitungen im Landkreis Tirschenreuth. Nach der schwierigen Wahl 1991 habe man bereits 1996 wieder einen Aufwärtstrend verspüren können, so dass mittlerweile in 16 von 26 Kommunen wieder CSU-Bürgermeister die Zukunft gestalteten. Darüber hinaus haben in zwei Gemeinden die Amtsinhaber über eine Listenverbindung mit der CSU den Sprung in den Chefsessel geschafft. Diese Erfolge wolle man verteidigen und auch in den restlichen Gemeinden und im Kreistag noch mehr Verantwortung übernehmen. Auf Kreisebene habe gerade der JU-Kreisverband unter Leitung von Roland Grillmeier mit der "Zukunftswerkstatt Tirschenreuth" Konzepte entwickelt, die den Landkreis voranbringen könnten. Auch auf Ortsebene könne man auf gute Kandidaten zurückgreifen, wie das Beispiel Mitterteich eindrucksvoll beweise. Hier stehe ein junger Hoffnungsträger bereit, der sowohl über Erfahrung in der kommunalen Verwaltungsarbeit verfüge als auch seit Jahren mit großem Erfolg in seiner Heimat aktiv sei. Dies sei nur ein Beispiel für die konsequente Arbeit des Kreisverbandes und seiner Ortsverbände, zeige aber, dass man sich auf einem guten Weg befinde.

"Die CSU ist die einzige Partei in unserer Heimat, die die spezifischen Interessen der bayerischen Bürger auch auf Bundesebene mit großem Nachdruck vertritt. Dies unterscheidet uns deutlich von unseren Mitwettbewerbern", stellte CSU-Generalsekretär Thomas Goppel in seinem Referat klar. "Zugleich setzen wir als CSU stark auf die Verantwortlichen vor Ort, die bei der anstehenden Kommunalwahl eine Schlüsselfunktion haben. Sie sind es, die glaubwürdig für ihre eigenen Positionen und Ziele werben müssen. Ein Blick in den Saal zeigt, über welches geballtes Wissen und Kompetenz die CSU hier in der Region verfügt. Damit wollen wir die Menschen überzeugen, dass die CSU-Kandidaten für die Interessen der Kommunen und ihrer Bürger kämpfen werden und diese nicht auf dem Altar einer Politik der Beliebigkeit und des gebrochenen Wortes opfern werden. Viele kommunale CSU-Mandatsträger haben in der nördlichen Oberpfalz eine Entwicklung maßgeblich initiiert, die trotz eines schwierigen Umfelds zu einer positiven Entwicklung der Region geführt hat. Diese gestalterische Kraft unserer Bewerber werden die Bürger anerkennen und deshalb wollen wir sie in den Vordergrund stellen."

Darüber hinaus kündigte der CSU-Generalsekretär die Unterstützung der Parteizentrale in München an. Man setze auf die Kompetenz der Kandidaten und werde deshalb nur auf Anfrage beratend tätig sein. Auf Landesebene wolle man angesichts der angespannten Finanzlage weniger mit einer großen Werbekampagne in Erscheinung treten, vielmehr werden die Parteispitzen sich vor Ort zu Gesprächen und Terminen zur Verfügung stellen. Die CSU habe Bayern zum Wachstumsmotor Nummer eins gemacht. Dieser Erfolg sei nur zusammen mit den Bürgern, Unternehmen und Kommunen möglich gewesen. Dieses Miteinander werde durch die breite Verankerung der CSU auf kommunaler Ebene getragen. Man wolle deshalb auch bewusst die aktive Bürgergesellschaft im Jahr des Ehrenamtes in den Mittelpunkt stellen und sich gegenüber Bürger, Vereinen und Verbänden öffnen.